Flexible Formen der Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Union werden seit Jahren intensiv diskutiert, fanden aber bislang keine praktikable Form. Die in den Verträgen von Amsterdam und Nizza vorgesehene Option einer „verstärkten Zusammenarbeit“ stellt kein überzeugendes Angebot dar. Auch nach Ratifizierung des Verfassungsvertrags erscheint eine intensive Nutzung dieser Bestimmungen unwahrscheinlich, zumal in der erweiterten Union die neuen Mitgliedstaaten ihre Exklusionsbefürchtungen noch deutlicher artikulieren werden. Dagegen bestehen berechtigte Hoffnungen, dass die im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) etablierte „strukturierte Zusammenarbeit“ auf den Weg gebracht werden kann; sie wird aber ihre Effektivität noch unter Beweis stellen müssen.
Print ISSN: 1610-7780
Volume: 2, 06/2004
Pages: 239 - 247