Die missbräuchliche Verkürzung der unternehmerischen Mitbestimmung durch die Societas Europaea – Zur Bedeutung, Reichweite und nationalen Umsetzung von Art. 11 sowie Erwägungsgrund 18 der SE-Richtlinie –

I. Einführung

1. Praktische Relevanz der „Missbrauchsfrage“

2. Fallbeispiele

3. Ein erster Befund

II. Der Tatbestand des Art. 11 SE-RL

1. „missbraucht wird“

2. „Beteiligungsrechte zu entziehen oder vorzuenthalten“

3. „im Einklang mit den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften“ und Diskriminierungsverbot

4. „geeignete Maßnahmen“

III. Missbrauch und Vorher-Nachher-Prinzip

1. Grundfragen

2. ErwG 18 Satz 2 SE-RL – Gründung einer SE

3. ErwG 18 Satz 3 SE-RL – strukturelle Änderungen einer gegründeten SE

4. Gleichstellungslösung auch beim Vorher-Nachher-Prinzip

IV. Nationale Umsetzung

1. Zulässigkeit nur einer Unterschreitung des in der SE-Richtlinie vorgesehenen Schutzniveaus

2. Reichweite der Missbrauchsvorschriften des SEBG

3. Die Strafvorschrift des § 45 Abs. 1 Nr. 2 SEBG

V. Zusammenfassung

VI. Ausblick: Die SE-Richtlinie im Schatten des Europäischen Gesellschaftsrechts

Zeitschrift für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht, Walter de Gruyter

Print ISSN: 0340-2479
Volume: 34, 12/2005
Pages: 859 - 893