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Friedrich Schoch
Der funktionale Zusammenhang zwischen der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers und dem parlamentarischen Regierungssystem
Die Auflösung des Deutschen Bundestags über den Weg der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers (Art. 68 GG) wird in der Rechtswissenschaft und in der Politikwissenschaft kontrovers diskutiert. Die zum Teil heftig geführte Debatte entzündet sich vor allem an den Voraussetzungen des Verfahrens, der Rolle des Bundesverfassungsgerichts und den Folgen für das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Der fachwissenschaftliche Disput leidet darunter, dass die Wechselbeziehung zwischen der verfassungsrechtlichen Ordnung und den Eigengesetzlichkeiten der Politik nicht klar erkannt wird. Der verfassungsrechtlich zutreffende und politisch akzeptable Zugang zu der Problematik wird nur erreicht, wenn der Sinngehalt des Art. 68 GG vom parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland her erschlossen wird.
Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften, Walter de Gruyter
Print ISSN: 1610-7780
Volume: 4, 04/2006
Pages: 88 - 102