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Andreas Humberg

BGH v. 10. 1. 2006 – 1 StR 527/05, Gewährleistung der Öffentlichkeit bei Augenschein in einem Wohnhaus (Humberg)

§ 338 Nr. 6 StPO, StPO § 344 Abs. 2 S 2 StPO; § 169 Abs. 1 GVG § 176 GVG

1. Die Entscheidung über die Anzahl der bei einem Augenschein an beengter Örtlichkeit (hier: schmales Treppenhaus) zugelassenen Zuhörer ist vom Revisionsgericht nur auf Ermessensfehler überprüfbar.

2. Ein Teil der bei öffentlichen Verhandlungen der Allgemeinheit zur Verfügung stehenden Plätze kann Pressevertretern vorbehalten bleiben.

3. Zum notwendigen Revisionsvortrag, wenn eine Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes bei einem Augenschein an beengter Örtlichkeit im Hinblick auf die Auswahl der konkret zugelassenen Zuhörer gerügt wird.

Beschl. des BGH v. 10. 1. 2006 – 1 StR 527/05.

Juristische Rundschau, Walter de Gruyter

Print ISSN: 0022-6920
Volume: 2006, 09/2006
Pages: 389 - 392

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